Allgemeine Geschäftsbedingungen für die KreisLauf- Kaufhäuser

Präambel

Unsere käuflich zu erwerbenden Waren sind uns kostenlos überlassen worden.
Es handelt sich in der Regel um Gebrauchtwaren, die übliche Gebrauchsspuren aufweisen. Die Waren sind auf ihre Funktionsfähigkeit hin untersucht worden, Elektrogroßgeräte wurden zusätzlich nach VDE geprüft - siehe SECU Test- Nummer. Als Neuware werden ausschließlich Matratzen und Lattenroste abgegeben.
Es werden keine weitergehenden Zusagen über die besichtigte Funktionsfähigkeit hinaus abgegeben, insbesondere werden über die gesetzlichen Gewährleistungsregeln und die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen hinaus keine Zusagen, Zusicherungen und Garantien, insbesondere keine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantien, abgegeben.

I. Geltungsbereich

Es gelten ausschließlich die nachstehende AGB´s für alle Verträge, Waren, Abholungen, Lieferungen und sonstigen Leistungen der KreisLauf-Kaufhäuser der Sozialen Betriebe der Laufer Mühle gGmbH, An den drei Kreuzen 3, 91315 Höchstadt an der Aisch.

II. Waren

Bei den angebotenen Waren handelt es sich in der Regel um Gebrauchtware/n, die nach bestem Wissen und Gewissen beschrieben wird/werden. Sie können von Kundinnen und Kunden hinreichend in Augenschein genommen werden. Die gebrauchten Gegenstände werden verkauft wie besichtigt. Qualitative Ansprüche an die Waren können nur in dem Rahmen gestellt werden, wie sie billigerweise und handelsüblich bei Waren des Alters, des Gebrauchszustandes und der Preislage vorhanden sind. Andere oder weitergehende Eigenschaften und/oder Merkmale sind nur vereinbart, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich benannt werden.
Zusätzlich werden Produkte der soziotherapeutischen Einrichtung Laufer Mühle zum Verkauf angeboten, Lebensmittel sind mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum versehen.

III. Preise

Die Preise sind Festpreise in Euro einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es handelt sich um Abholpreise. Die Preise gelten bis zum bei Vertragsschluss vereinbarten Liefertermin/Abholtermin.
Kosten für die Auslieferung von Waren werden gesondert berechnet, sie verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Höhe richtet sich nach dem Aufwand. Grundlage bildet die Entfernung, d.h. 10,00 Euro Aufwandspauschale und für jeden weiteren Kilometer einen Euro.

IV. Montage

Hat der Käufer den Aufbau oder die Montage von Möbeln vereinbart, kann der Verkäufer von einem Ausführen der Arbeiten absehen, wenn die vor Ort festgestellten räumlichen Gegebenheiten einen Aufbau nicht zulassen. Das Risiko, dass die Räumlichkeiten nicht geeignet sind, trägt der Käufer. Der Verkäufer haftet hinsichtlich der Montage für unmittelbare Schäden und für Folgeschäden ausschließlich bei Vorsatz sowie bei grober Fahrlässigkeit des Montagepersonals.

V. Lieferung und Lieferfristen

Falls der Verkäufer die vereinbarten Lieferfristen nicht einhält, hat der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist zu gewähren. Liefert der Verkäufer auch innerhalb der Nachlieferfrist nicht, so kann der Käufer vom Kauf zurücktreten.
Im Falle einer vereinbarten Lieferung haftet der Käufer dafür, dass der Transport bis in die Wohnung oder Anlieferstelle mit den üblichen Mitteln eines Möbeltransporthauses möglich ist; gleiches gilt für die Anliefermöglichkeit durch Eingänge und Treppenhäuser, ansonsten wird bis an die Bordsteinkante geliefert.

VI. Eigentumsvorbehalt

Es ist möglich, die angebotenen Waren bis um 18:00 Uhr des gleichen Tages zu reservieren. Wird die Ware bis dahin nicht bezahlt, wird sie wieder dem Verkauf zugeführt. 
Sofern die reservierte Ware innerhalb der Frist vom Kunden nicht abgenommen wird, wird die Ware wieder allen Kaufinteressenten angeboten. Die veräußerte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Wird die Ware 14 Tage nach Anzahlungszeitpunkt nicht vollständig bezahlt, wird die Ware wieder in den Verkauf genommen und der Anzahlungsbetrag zurück erstattet.

VII. Gewährleistung

1. Gebrauchtwaren

Alle gebrauchten Artikel können Gebrauchsspuren aufweisen. Dies stellt keinen Mangel dar.

Sofern es sich um einen Kauf durch einen Verbraucher handelt, werden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche für die Dauer von einem Jahr ab Kaufdatum gewährt (Verbrauchsgüterkauf).

In diesem Falle übernehmen wir in der folgenden Weise die Haftung für Mängel an der gebrauchten Ware:

- die Gewährleistungspflicht beträgt ein Jahr und beginnt mit der Übergabe der Ware.
In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, in den ersten 6 Monaten kostenlos behoben. 
Die Gewährleistungsrechte sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Käufer nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom  Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.

- Natürlicher Verschleiß ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haften wir nur in den Fällen des Vorsatzes und von grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Ist der Käufer Kaufmann und ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so obliegt dem Käufer die in den §§ 377, 378 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Wird dem nicht Genüge getan, treten die in den §§ 377, 378HGB vorgesehenen Rechtsfolgen bzw. Rechtsverluste ein.

2. Neuwaren

Für Neuwaren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre

3. Reklamationen

Reklamationen bei Gebraucht- oder Neuwaren sind nur bei Vorlage des Original-Kaufbeleges möglich.

VIII. Umtausch

Ein Rückgabe- oder Umtauschrecht besteht bei Vorlage des Originalbelegs innerhalb von 14 Tagen.

IX. Geltendes Recht und Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Erlangen

X. Schriftform
Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen zu den Kaufverträgen bedürfen der Schriftform und werden nur dann Bestandteil des Kaufvertrages.

XI. Salvatorische Klausel
Sollte eine der allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt es die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen nicht.

Hinweis
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Stand: Laufer Mühle, Januar 2016

Zusatz für die Internetseite

Die Internetseite http://www.kreislauf-kaufhaus.de/ ist kein Onlineshop, stellt auch keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern dient ausschließlich der Warenpräsentation der einzelnen, unter dem Dach der Sozialen Betriebe der Laufer Mühle gGmbH angesiedelten KreisLauf Kaufhäuser in Bamberg, Eckental, Herzogenaurach, Höchstadt an der Aisch und Neustadt an der Aisch. Bei den abgebildeten Produkten handelt es sich i.d.R. um Gebrauchtwaren und/oder Einzelstücke aus der eigenen Fertigung, deren Verfügbarkeit nicht garantiert wird. Unsere Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kaufhäuser.

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